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Dozent des Deutschen Sauna-Bundes e.V. wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt

   

Unter dem Aktenzeichen 4 O 105/16 hat das Landgericht Bielefeld Herrn Dr. Ralf D. aus Kirchzarten wegen Urheberrechtsverletzungen zur Leistung von Schadenersatz an den Inhaber der Schutzrechte, den Kläger Dr. Karsten Gröning, in allen Punkten rechtskräftig verurteilt. 

 

Herr Dr. Ralf D. hatte im Dezember 2015 in Kenntnis eines Nutzungsverbotes im Auftrag des Deutschen Sauna-Bundes e.V. ein Seminar als Dozent zur Ausbildung von Fachpersonal für UV-Bestrahlungsgeräte nach UV-Schutz-Verordnung  abgehalten und dabei nicht nur die urheberrechtlich geschützten Präsentationsunterlagen des Klägers verwendet sondern auch noch den Namen des Klägers durch seinen eigenen Namen ersetzt. Im Verlauf der sich aus dieser Urheberrechtsverletzung entwickelnden Streitigkeiten war der Kläger als Inhaber der Urheberrechte wegen angeblichen vereinsschädigenden Verhaltens aus dem Sauna-Bund ausgeschlossen worden, während der Beklagte und Schutzrechteverletzer in Kenntnis der Nutzungsuntersagung vom Sauna-Bund als Dozent eingesetzt wurde.

 

Mit dem inzwischen rechtskräftigen Urteil des Landgerichtes Bielefeld vom 6.03.2017 stellt das Gericht klar, das Dr. Ralf D. als Dozent des Deutschen Sauna-Bundes e.V. - anders als behauptet und in Kenntnis eines Nutzungsverbotes - nicht zur Nutzung der streitgegenständlichen Präsentationen berechtigt war. Durch das Gericht wird festgestellt, dass der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger jeden Schaden zu ersetzen, der aus der Nutzung der Unterlagen des Klägers entstanden ist und/oder noch entstehen wird. Weiterhin wurde der Beklagte dazu verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000 Euro ersatzweise Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, im Wiederholungsfall bis zu zwei Jahren, zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr, insbesondere zu Schulungszwecken, die Präsentation "Fachpersonal für UV-Bestrahlungsgeräte - Teil 1 UV-Strahlung" zu verwenden.   

 

Seit dem Ausscheiden des Klägers Dr. Gröning aus dem Sauna-Bund sind nach Angaben von Dr. Ralf D. die Umsätze des Deutschen Sauna-Bundes e.V. aus den Seminaren zur UV-Schutz-Verordnung, die im Zeitraum von 2012 bis 2015 vom Kläger Dr. Gröning als alleinigen Dozenten durchgeführt wurden, um ca. 85 % gesunken.